Xryma Plc erhält einstweilige Verfügung gegen Schirp Kanzlei wegen falscher Anschuldigungen
Das Landgericht Berlin II hat Xryma Plc eine einstweilige Verfügung zugunsten des Unternehmens erlassen, die der Rechtskanzlei Schirp verbietet, bestimmte öffentliche Äußerungen zu wiederholen. Die Kanzlei hatte Xryma ohne vorherige Stellungnahme des Unternehmens öffentlich Anlagebetrug und Geldwäsche vorgeworfen. Das Gericht stellte fest, dass Schirp gegen presserechtliche Grundsätze verstoßen habe und keine strafrechtlichen Ermittlungen gegen Xryma oder dessen Führung bestünden. Xryma betont, dass weder das Unternehmen noch seine Mitarbeiter in irgendeinem Zusammenhang mit Straftaten ermittelt werden. Die einstweilige Verfügung verbietet Schirp unter anderem, die Behauptung zu wiederholen, Xryma sei an Geldwäsche beteiligt oder führe strafbare Handlungen aus. Sollte Schirp gegen das Urteil verstoßen, drohen bis zu 250.000 Euro Geldstrafe oder sechs Monate Haft. Zudem wies das Gericht darauf hin, dass die Veröffentlichungen von Schirp primär kommerziellen Interessen dienen könnten und nicht der objektiven Information der Öffentlichkeit.
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